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Physiotherapie für die Richterwahl – Verfassungsblog – Model Slux

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Physiotherapie für die Richterwahl – Verfassungsblog – Model Slux

Das Erstarken autoritär-populistischer Kräfte in Deutschland hat eine Debatte um eine verfassungsrechtliche Absicherung des Bundes-, aber auch der Landesverfassungsgerichte ausgelöst. Ein neuralgischer Punkt ist die Richterwahl, insbesondere das Zweidrittelmehrheitserfordernis und dessen Kehrseite, die Sperrminorität.1) Kritisch ist die Lage insbesondere in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo im Herbst gewählt wird und die AfD kontinuierlich bei Umfragewerten … Read more

Die Verfassung der Sanktionspolitik – Verfassungsblog – Model Slux

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Die Verfassung der Sanktionspolitik – Verfassungsblog – Model Slux

Nicht jede/r in der kleinen, aber intestine ausgelasteten Welt der Sanktionsrechtler versteht so richtig warum, aber es hat sich gezeigt, dass es „Mariupol“ battle, an dem sich jüngst in den Medien in Deutschland die Frage entzündet hat, ob die Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland richtig und intestine ist. Das Magazin MONITOR berichtet in einem Beitrag … Read more

Daniela Klette und die Frucht der vergifteten Maschine – Verfassungsblog – Model Slux

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Daniela Klette und die Frucht der vergifteten Maschine – Verfassungsblog – Model Slux

Am 26. Februar 2024 hat die Polizei die mutmaßliche Terroristin Daniela Klette festgenommen. Nachdem sie Anfang der 1990er-Jahren an verschiedenen schweren Straftaten beteiligt gewesen sein soll, conflict es ihr gelungen unterzutauchen und sich dreißig Jahre lang vor der Polizei verborgen zu halten. Möglicherweise ist ihr dann ihre Vorliebe für Capoeira zum Verhängnis geworden. PimEyes, eine … Read more

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